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PM Energiekosten

Wetterauer Bundestagsabgeordnete begrüßt Maßnahmenpaket zum Umgang mit den hohen Energiekosten

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. Die stark steigenden Kosten für Strom, Lebensmittel, Heizung und Mobilität sind für viele Bürgerinnen und Bürger zu einer großen Belastung geworden. Aus diesem Grund wurden im Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung Maßnahmen beschlossen, mit denen die Auswirkungen der gestiegenen Preise abgemildert werden sollen.

“Für viele Menschen bedeutet der momentane Preisanstieg, dass sie sich am Ende des Monats zwischen Lebensmitteln und Tanken entscheiden müssen. In ländlichen Gebieten wie der Wetterau ist dies eine besondere Herausforderung. Gerade jetzt ist es wichtig, dass der Staat den Menschen zur Seite steht und entlastet“, erklärt die Wetterauer Bundestagsabgeordnete Natalie Pawlik (SPD).

Nach den Plänen der Ampel-Koalition werden vor allem geringe und mittlere Einkommen besonders berücksichtigt. „Im Koalitionsausschuss wurde Maßnahmen festgelegt, die die Menschen direkt und merklich unterstützen. Die Zahlungen werden unbürokratisch an alle Empfangsberechtigten ausgezahlt. So entlasten wir die Gruppen, die momentan am meisten unter den drastisch gestiegenen Preisen leiden: Familien, Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen, Studentinnen und Studenten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen. Das ist schnelle, sozial gerechte Politik“, betont Pawlik. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören neben einer 300 Euro Energiepauschale für einkommensteuerpflichten Erwerbstätige, die der Einkommensteuer unterliegt, auch ein Vorschuss über eine einmalige Senkung der Einkommensteuer-Vorauszahlung bei Selbständigen. Familien erhalten einen Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro. Außerdem erhalten Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen zusätzlich 100 Euro.

„Mit der zusätzlichen Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate wurde ein großer Schritt zur Entlastung von Vielfahrern und Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind getan. Die 90-tägige ÖPNV Flatrate ist eine attraktive kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zum Auto – nicht nur für Pendlerinnen und Pendler, sondern auch für junge Menschen sowie Senioren und Seniorinnen“, führt Pawlik aus.

Außerdem soll die Unabhängigkeit von russischen Energieimporten beschleunigt werden. Der Energieverbrauch soll mit verschiedenen Maßnahmen gesenkt, die Energieeffizienz gesteigert und die Energiequellen ausgeweitet werden. Letztlich gewährleistet aber nur der maximale Ausbau der Erneuerbaren Energien die Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen

„Gerade jetzt kommt es darauf an, unsere Gesellschaft zusammen zu halten und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Das Maßnahmenpaket ist sozial gerecht und sorgt für spürbare Entlastung. Auf längere Sicht werden wir mit der Beschleunigung des Umstiegs auf Erneuerbare Energien unsere Abhängigkeit von fossilen Energiequellen und anderen Staaten verringern“, so Pawlik abschließend.